CDU Nümbrecht

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Dichtheitsprüfung Ade!

Donnerstag, 08.05.2014

Nach einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP gehört die Dichtheitsprüfung für private Abwasserkanäle in Nümbrecht der Vergangenheit an.

Die hierfür notwendige  Satzungsänderung wurde vom Rat anschließend 28.11.2013 einstimmig beschlossen.

Unberührt hiervon bleibt jedoch die Tatsache, dass jeder Hauseigentümer für die Dichtigkeit seines privaten Kanals verantwortlich ist. Ebenfalls pflichtig ist eine Prüfung bei Neubauten und bei Veränderungen des Kanalnetzes.

Nun behauptet die SPD in der letzten Herold-Ausgabe (September 2013), die Dichtheitsprüfung für private Abwasserkanäle sei von der CDU/FDP-Landesregierung im Jahr 2007 durch die Verlegung der Prüfung vom Landesbau- ins Landeswassergesetz beschlossen worden!

Ein Schelm wer so etwas behauptet doch die Paragraphen nicht zu Ende ließt.

Hier der Original Text aus dem Ministerialblatt für das Land NRW vom 10. März 1997

§ 45 Abs. 6:

Die Verpflichtung nach § 45 Abs.5 Abwassergrundleitungen wiederkehrend auf Dichtheit prüfen zulassen besteht nach § 45 Abs. 6 auch für die Eigentümer von Grundwasserleitungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Prüfvorschriften (1.Januar 1996) bereits vorhanden sind.

Nun die Publikumsfrage: Wer hat die Dichtheitsprüfung eingeführt?

CDU Nümbrecht

Werner Demmer (stellv. Fraktionsvorsitzender)

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